Kurz erklärt
Die ECCN (Export Control Classification Number) ist die fünfstellige US-Exportkontrollnummer, die ein Gut der Commerce Control List zuordnet.
Inhalt
Was ist ECCN?
Die ECCN stammt aus den US-amerikanischen Export Administration Regulations (EAR), die vom Bureau of Industry and Security (BIS) im US-Handelsministerium verwaltet werden. Sie ordnet ein Gut einem Eintrag der Commerce Control List (CCL) zu. Waren, die zwar unter die EAR fallen, aber auf keinem Listeneintrag stehen, erhalten die Einstufung EAR99.
Die Nummer besteht aus fünf Zeichen: Die erste Ziffer (0 bis 9) bezeichnet die Kategorie, etwa Elektronik oder Rechner, der Buchstabe die Produktgruppe von A (Systeme und Komponenten) bis E (Technologie), die folgenden Ziffern den konkreten Eintrag. Aus der ECCN und dem Bestimmungsland ergibt sich, ob für Ausfuhr oder Wiederausfuhr eine US-Genehmigung nötig ist. Die Systematik ähnelt der EU-Dual-Use-Liste, deckt sich aber nicht vollständig.
Für europäische Unternehmen ist die ECCN relevant, weil US-Recht auch für die Wiederausfuhr von Waren mit US-Ursprung oder bestimmten US-Anteilen gelten kann. Hersteller von Elektronik, Steuerungen und Messtechnik geben ECCN deshalb oft in Datenblättern an. Verbindlich für EU-Ausfuhren ist die Einstufung nach EU-Recht beim BAFA; für US-Recht ist die US-Behörde maßgeblich. Dieser Eintrag ersetzt keine Rechtsberatung.
Praxis in Instandhaltung und Beschaffung
Fragen Sie beim Lieferanten für elektronische Ersatzteile neben der Zolltarifnummer auch die ECCN und die EU-Ausfuhrlistennummer ab und hinterlegen Sie beide im Artikelstamm. So lässt sich vor einer Weiterlieferung ins Ausland schnell prüfen, ob eine Genehmigung erforderlich sein könnte.
Synonyme und Abkürzungen: Export Control Classification Number · US-Exportkontrollnummer · CCL-Nummer · EAR99
Häufige Fragen
Was bedeutet EAR99?
EAR99 ist die Einstufung für Güter, die dem US-Exportrecht unterliegen, aber auf keinem Eintrag der Commerce Control List stehen. Dazu gehören viele gewöhnliche Industriegüter. EAR99 heißt nicht, dass jede Lieferung frei ist: Bei bestimmten Bestimmungsländern, gelisteten Empfängern oder kritischen Verwendungszwecken kann trotzdem eine US-Genehmigung erforderlich sein.
Was ist der Unterschied zwischen ECCN und Zolltarifnummer?
Die Zolltarifnummer dient der zolltariflichen Einreihung, also der Bestimmung von Zollsätzen und der Statistik. Die ECCN ordnet ein Gut dagegen exportkontrollrechtlich nach US-Recht ein und zeigt, ob eine Ausfuhr genehmigungspflichtig sein kann. Beide Nummern beschreiben dieselbe Ware aus unterschiedlichen Blickwinkeln und lassen sich nicht ineinander umrechnen.
Gilt die ECCN auch für Lieferungen innerhalb der EU?
Für Ausfuhren aus der EU ist zunächst das EU-Exportkontrollrecht maßgeblich, mit eigener Güterliste. US-Recht kann jedoch zusätzlich greifen, wenn Waren US-Ursprung haben oder US-Technologie enthalten und weiter exportiert werden. Die ECCN hilft, dieses Risiko einzuschätzen. Im Zweifel sollten Hersteller, BAFA oder fachkundige Berater einbezogen werden; dieser Eintrag ersetzt keine Rechtsberatung.